Erwischt

Hat die Polizei Agents Provocateurs eingesetzt?

Oliver Hankeln

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Wie heute bekannt wurde, hat die Polizei in Heiligendamm mindestens einen verdeckten Ermittler als Agent Provocateur eingesetzt.Gestern noch hat Ulf Claasen, der Sprecher der Polizei, dementiert, dass verdeckte Ermittler eingesetzt würden. So etwas wäre unverhältnismäßig und gehöre sich in einem Rechtsstaat nicht. Heute muss Claasen mit der denkwürdigen Aussage “Das ist ein neuer Sachstand. Was ich gestern gesagt habe, war gestern zutreffend. Was ich heute sage, ist heute zutreffend.” zurückrudern. Inwiefern es gestern zutreffend war, dass keine verdeckten Ermittler eingesetzt wurden, und es heute zutreffend sein kann, dass welche eingesetzt werden, kann wahrscheinlich nur das Ministerium für Wahrheit erklären.

Der verdeckte Ermittler ist mit vier weiteren mutmaßlichen Agents Provocateurs aufgefallen, weil er, wie Zeugen berichten, die Demonstranten zu Gewalt aufstacheln wollte. Natürlich behauptet die Polizei, die uns bereits gestern angelogen hat, heute, dass diese Berichte jeglicher Grundlage entbehrten.

Abgesehen davon, dass der Staat langsam aber sicher jeden Rest an Glaubwürdigkeit, den er noch besitzt verspielt hat, ist diese Behauptung offensichtlich Unsinn: ein friedlicher verdeckter Ermittler, der sich darauf beschränkt hätte, zu beobachten, wäre ja niemandem aufgefallen. Soweit ich weiss, ist es nämlich durchaus möglich, mit zu demonstrieren, ohne vorher einen Lebenslauf abzugeben.

Mit diesen neuen Erkenntnissen wird deutlich, dass möglicherweise auch die Randale in Rostock neu zu bewerten ist. Der Spiegelfechter weist darauf hin, dass auch die Ausschreitungen dort von einigen wenigen schwarz Vermummten ausgelöst wurden, die einen verdächtig einsam positionierten Sixpack Polizeibus angriffen.

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